Der Gemeinderat hat an seinen Sitzungen vom Januar und Februar 2021 unter anderem folgende Geschäfte beraten oder Beschlüsse gefasst:

Behördenkontrolle: Genehmigung Behördenverzeichnis 2021.

Gemeindeversammlung: Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 28. November 2020.

Neubeschaffung Gemeindetraktor: Kenntnisnahme der Abrechnung mit einer Kreditunterschreitung von rund CHF 2’300.–.

Regionalkonferenz Bern-Mittelland: Kulturverträge 2024 – 2027 – Beratung über Liste Kulturinstitutionen.

Konzessionsvertrag: Genehmigung Konzessionsvertrag mit der BKW Energie AG

Sanierung Schiessanlage aufgrund Altlasten: Arbeitsvergabe Baumeisterarbeiten, Rodung und Wiederaufforstung geschützte Hecke.

Am Freitag, 12. Februar 2021 zwischen 13.00 und 18.00 Uhr können Sie sich in Grosshöchstetten mit einem Schnelltest auf COVID-19 testen lassen. Damit ein Test durchgeführt werden kann, ist eine vorherige Registration erforderlich. Weitere Informationen entnehmen Sie dem Flyer hier.

Angesichts der angespannten epidemiologischen Lagen hat der Bundesrat weitere Schutzmassnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Sie gelten ab 18. Januar 2021 in der ganzen Schweiz.

Welche Auswirkungen haben diese Massnahmen auf die Gemeindeverwaltung?

Die neuen Massnahmen haben zum Ziel, Kontakte zu reduzieren. Ab Montag, 18. Januar 2021 gilt – soweit möglich und mit verhältnismässigem Aufwand umsetzbar – Homeoffice-Pflicht und Menschenansammlungen werden weiter eingeschränkt.

Wir schützen unsere Mitarbeitenden. Dennoch wollen wir uns auch um Ihre Anliegen kümmern. Die Gemeindeverwaltung ist daher weiterhin zu den normalen Öffnungszeiten erreichbar und die Dienstleistungen bleiben grundsätzlich aufrechterhalten. Aufgrund der Homeoffice-Pflicht werden aber nicht mehr alle Mitarbeiterinnen zu den gewohnten Arbeitstagen vor Ort tätig sein.

Zum Schutze aller bitten wir Sie, Ihre Anliegen möglichst telefonisch oder per Mail zu erledigen.

Besten Dank für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund!

Seit dem 8. Januar 2021 kann sich die Bevölkerung online oder telefonisch registrieren und für eine Impfung anmelden. Ab dem 11. Januar 2021 sind fünf kantonale Impfzentren in Betrieb und bis Ende Januar insgesamt neun. Zudem sind ab Mitte Januar mobile Teams im Einsatz, um in Heimen und später nicht mobile Personen zu impfen. Aktuelle Angaben werden laufend auf www.be.ch/corona-impfung aufgeschaltet. Die Verantwotung für die Covid-19-Impfkampagne liegt bei der kantonalen Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion (GSI) und beim Bundesamt für Gesundheit.

Merkblatt „Informationen zur Covid-19-Impfung“

Merkblatt “ Wie lasse ich mich impfen“ und „Orte der Impfung“

Nutzungsbedingungen Digitale Lösung Covid-19-Impfung VacMe

Seit Jahren schliessen die bernischen Gemeinden mit der BKW Energie AG oder einem anderen Energieversorgungsunternehmen (EVU) Konzessionsverträge ab und erheben Konzessionsabgaben für die Inanspruchnahme des öffentlichen Grundes durch das EVU. Diese Abgabe wird vom EVU den Stromkonsumenten unter dem Titel „Abgabe an Gemeinde“ in Rechnung gestellt.

Lange Zeit war nicht klar, ob die Gemeinde für diese Konzessionsabgabe eine Rechtsgrundlage braucht oder ob der öffentlich-rechtliche Konzessionsvertrag ausreicht. Viele Gemeinden haben sich auf den Abschluss des Konzessionsvertrages beschränkt und verfügen über keine reglementarische Grundlage. Dies gilt auch für die Gemeinde Oberthal.

Laut einem Bundesgerichtsentscheid ist nun bekannt, dass Konzessionsverträge zwischen der Gemeinde und dem Elektrizitätsversorgungsunternehmen einer genügenden rechtlichen Grundlage bedürfen, damit den Endverbrauchern diese Abgabe „überwälzt“ werden kann. Die Fakturierung dieser Abgabe durch das EVU erfolgt gestützt auf das Stromversorgungsgesetz.

Aus diesem Grund hat der Gemeinderat die Rechtsgrundlage geschaffen und das entsprechende Reglement genehmigt. Der Beschluss des Gemeinderates unterliegt gestützt auf Art. 33 der Gemeindeordnung der Referendumsmöglichkeit (siehe Publikation im Anzeiger Konolfingen vom 10. und 17. Dezember 2020).

Reglement

Der Gemeinderat hat an seinen Sitzungen vom November und Dezember 2020 unter anderem folgende Geschäfte beraten oder Beschlüsse gefasst:

Gemeindeverband Regionales Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz Bern-Mittelland (RKZ BBM): Beratung der Geschäfte der Abgeordnetenversammlung.

Neuzuzügeranlass / Ehrungen: Beschluss über Verzicht der Durchführung des Neuzuzügeranlasses und allfälligen Ehrungen aufgrund der aktuellen COVID-19-Situation.

Finanzplanung: Genehmigung Finanzplan 2020 – 2025.

Internes Kontrollsystem (IKS): Genehmigung überarbeitete Weisung für die Kreditverwendung und Belegkontrolle.

Schwellenmeister: Wahl von Gerber Hans Rudolf als Schwellenmeister und Martin Schlüchter als Stv. Schwellenmeister per 1. Januar 2021.

Reglement für die Erhebung einer Konzessionsabgabe Elektrizitätsversorgung 2021: Genehmigung des Reglementes unter Vorbehalt des fakultativen Referendums.

Konzessionsverträge: Genehmigung der Konzessionsverträge mit der Arni Energie AG (AEAG) und der Energie Grosshöchstetten AG (ENGH).

Regionalkonferenz Bern-Mittelland: Beratung der Geschäfte der Regionalversammlung.

Abstimmungs- und Wahlausschuss: Wahl von Sven Frikart in den Abstimmungs- und Wahlausschuss per 1. Januar 2021.

Das Abstimmungslokal am 29. November 2020 befindet sich infolge Corona im Saal vom Schulhaus Oberthal. Die Urne ist von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet.

Besten Dank für Ihr Verständnis

Der Gemeinderat hat an seinen Sitzungen vom September und Oktober 2020 unter anderem folgende Geschäfte beraten oder Beschlüsse gefasst:

Budget 2021: Beratung und Genehmigung zuhanden der Gemeindeversammlung.

Gemeindeversammlung vom 28. November 2020: Vorbereitung der zu behandelnden Geschäfte.

Papiersammlung: Beschluss über Entschädigung an die Schule Oberthal für die Papier- und Alteisensammlung.

Gemeindehaus: Genehmigung Nachkredit für den Ersatz des Wäschetrockners.

Schulanlage: Genehmigung Nachkredit für den Ersatz der Beleuchtung und der Leuchtmittel im 1. OG.

Wasserverbund Kiesental AG (WAKI): Überarbeitung des Betriebsreglementes – Teilnahme an Vernehmlassung.

Regionalkonferenz Bern-Mittelland: Beratung über Ersatzwahl in die Kommission Regionalpolitik.

Ersterhebung bzw. Neuvermessung Gemeindegebiet: Beschluss über Übernahme der Vermarkungskosten der abgehenden Grenzpunkte entlang von Gemeindestrassen.

Gemeindeverband Grosshöchstetten: Beratung der Geschäafte der Abgeordnetenversammlung.

Gemeindeverband ARA Oberes Kiesental: Beratung der Geschäfte der Abgeordnetenversammlung.

Gemäss Beschluss des Regierungsrates Kanton Bern gilt ab Montag, 12. Oktober 2020, im Eingangs- und Schalterbereich der Gemeindeverwaltung Oberthal eine Maskenpflicht.

Sollten Sie bei Ihrem nächsten Besuch Ihre Maske vergessen haben, stellen wir Ihnen gerne eine zur Verfügung.

Möchten Sie aufgrund der aktuellen Lage auf Behördengänge verzichten? Dann melden Sie sich telefonisch (031 710 26 26) oder per E-Mail (info@oberthal.ch) bei uns – gerne suchen wir eine Lösung, damit wir Ihr Anliegen auch ohne persönlichen Kontakt bearbeiten können.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis und die Umsetzung der Maskenpflicht!

Weitere Informationen zu den am 7. Oktober 2020 vom Regierungsrat beschlossenen Massnahmen finden Sie hier.

Der Gemeinderat hat an seinen Sitzungen vom Juli und August 2020 unter anderem folgende Geschäfte beraten oder Beschlüsse gefasst:

Teilrevision Ortsplanung (Ausscheidung Gewässerräume und Harmonisierung der Begriffe und Messweisen im Bauwesen): Beschluss über Weiterleitung zur Vorprüfung nach Ablauf des Mitwirkungsverfahrens.

Überbauungsordnung Möschberg West: Genehmigung Überbauungsordnung zu Handen der öffentlichen Auflage.

Finanzplanung: Genehmigung Infrastrukturprogramm 2020 – 2025.

Gemeindeversammlung: Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2020.

Vernehmlassung eAnzeiger: Beratung der Vernehmlassung für die Einführung amtlicher Bekanntmachungen in elektronischer Form.

Gemeindeversammlungen 2021: Festlegen der Daten – 21. Juni und 27. November 2021.